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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
05.09.2023, 17:00 Uhr
Ende
05.09.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  6. 2 Fragestunde öffentlich
  7. 2.1 Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes zur Kenntnis genommen
  8. 2.1.1 Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes zur Kenntnis genommen
  9. 2.2 Grüne/u.w.-Große Anfrage: Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen vertagt
  10. 2.2.1 Bestandssicherung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen vertagt
  11. 2.3 Grüne/u.w.-Große Anfrage: Hochwasserschutz vertagt
  12. 2.3.1 Hochwasserschutz vertagt
  13. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  14. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  15. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 5.1 Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters ungeändert beschlossen
  17. 6 Beschlüsse
  18. 6.1 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße geändert beschlossen
  19. 6.1.1 Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße zur Kenntnis genommen
  20. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.2.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.3 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.4 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.4.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.5 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.5.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.6 Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf weitere Lesung - mit Maßgabe
  29. 6.6.1 Soziales Zentrum für Buschdorf weitere Lesung - mit Maßgabe
  30. 6.7 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 6.7.1 Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker zur Kenntnis genommen
  32. 6.7.2 Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker zur Kenntnis genommen
  33. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.9 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.10 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.10.1 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.10.2 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11 Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.12 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.13 Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.14 Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.14.1 Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.15 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof abgelehnt
  44. 6.15.1 Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof zur Kenntnis genommen
  45. 6.16 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang abgelehnt
  46. 6.16.1 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang zur Kenntnis genommen
  47. 6.17 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.18 Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.19 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.20 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.21 Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.22 Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.22.1 Bürgerantrag: Parken von Wohnmobilen im Bereich „Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf unterbinden bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.23 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.23.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.24 Bürgerantrag: Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen geändert beschlossen
  57. 6.24.1 Öffnung der Zufahrt zum Baugebiet Hölder (Röttgen) über den Kurfürstenplatz für beide Fahrtrichtungen zur Kenntnis genommen
  58. 6.25 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.26 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.27 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.28 Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende abgelehnt
  62. 6.28.1 Bürgerantrag: Weiterführung Schutzstreifen im Bereich Reuterstraße/Hausdorffstraße für Radfahrende zur Kenntnis genommen
  63. 6.29 Bürgerantrag: Sanierung des Straßenbelages der Trierer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.30 Neuorganisation der Gehwegfläche im Bereich Kölnstraße 464-480 vertagt - mit Maßgabe
  65. 6.31 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.32 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  67. 6.32.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  68. 6.32.2 Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  69. 6.33 Umgestaltung des Auerberger Bürgerplatzes: Workshop als Alternative zur Bürgerbefragung ungeändert beschlossen
  70. 6.34 Aufhebung des Beschlusses zur Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße ungeändert beschlossen
  71. 6.35 CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.36 CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.37 Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.38 CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.39 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus geändert beschlossen
  76. 6.39.1 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus zur Kenntnis genommen
  77. 6.40 Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“ ungeändert beschlossen
  78. 6.41 Bereitstellung von 2000 Euro für eine neue Bonnbox über den Feuerwehrtopf geändert beschlossen
  79. 6.42 Fällung einer Platane in der Martin-Legros-Straße in Bonn-Meßdorf ungeändert beschlossen
  80. 6.43 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.43.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.44 Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr vertagt - mit Maßgabe
  83. 6.44.1 Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr vertagt - mit Maßgabe
  84. 6.45 Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße verwiesen - mit Maßgabe
  85. 6.45.1 Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße verwiesen - mit Maßgabe
  86. 6.46 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.47 SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.48 SPD-Antrag: Budafokpark verwiesen - mit Maßgabe
  89. 6.48.1 Budafokpark verwiesen - mit Maßgabe
  90. 6.49 Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.50 Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.50.1 Gehwege Drususstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.51 CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.52 CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg geändert beschlossen
  95. 6.52.1 CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg zur Kenntnis genommen
  96. 6.53 CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.53.1 CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.54 Parkourpark an der Viktoriaunterführung verwiesen - mit Maßgabe
  99. 6.55 Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn ungeändert beschlossen
  100. 6.56 Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2023 ungeändert beschlossen
  101. 6.57 Beleuchtung der Reichsstraße/Provinzialstraße geändert beschlossen
  102. 6.57.1 Beleuchtung der Reichsstraße/Provinzialstraße zur Kenntnis genommen
  103. 6.58 Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach geändert beschlossen
  104. 6.58.1 Gesperrte Fußgänger-/Radfahrerbrücke über den Katzenlochbach zur Kenntnis genommen
  105. 6.59 Befestigung des Untergrunds eines Fußwegteilstücks in Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.60 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzmöglichkeiten am Vorgebirgsbahnweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.61 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.62 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung Bernhard-Berzheim-Platz mit einer Boulebahn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 7 Empfehlungen
  110. 7.1 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster ungeändert beschlossen
  111. 8 Anhörungen
  112. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 8.1.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 8.2 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 8.2.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 8.3 Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 8.3.1 Grüne-Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024, Drucksachen-Nummer: 230661 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 8.4 Radverkehrsnetz Bonn geändert beschlossen
  120. 8.4.1 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 geändert beschlossen
  121. 8.5 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz geändert beschlossen
  122. 8.5.1 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz zur Kenntnis genommen
  123. 8.5.2 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz zur Kenntnis genommen
  124. 8.5.3 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 nicht abgestimmt
  125. 8.5.4 Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 nicht abgestimmt
  126. 8.5.5 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 nicht abgestimmt
  127. 8.6 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 8.6.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  129. 8.7 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf weitere Lesung erforderlich
  130. 8.8 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf weitere Lesung erforderlich

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de