eingeladen
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 04.11.2026, 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2026, 23:59 Uhr
- Status
- eingeladen
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 1.1 Einwohnerfrage: Trafostation und Glasfaserverteiler am Hohenzollernplatz
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
- 2.1.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
- 2.2 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.2.1 BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.3 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- 2.3.1 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- 2.4 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
- 2.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- 2.5 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
- 2.5.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
- 2.6 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
- 2.6.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
- 2.7 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.7.1 BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
- 2.8 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
- 2.8.1 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
- 2.9 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
- 2.9.1 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
- 2.10 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
- 2.10.1 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
- 2.11 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
- 2.11.1 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
- 2.12 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
- 2.12.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
- 2.13 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
- 2.13.1 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
- 2.14 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
- 2.14.1 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
- 2.15 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
- 2.15.1 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
- 2.16 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
- 2.16.1 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
- 2.17 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
- 2.17.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
- 2.18 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
- 2.18.1 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
- 2.19 CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
- 2.19.1 CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
- 2.20 CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße
- 2.20.1 ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03
- 2.21 GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet
- 2.22 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld
- 2.22.1 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte
- 2.23 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
- 2.23.1 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
- 2.24 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
- 2.24.1 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
- 2.25 CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
- 2.25.1 CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
- 2.26 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
- 2.26.1 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
- 2.27 CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
- 2.27.1 Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
- 2.28 CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
- 2.28.1 Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
- 2.29 CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
- 2.29.1 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
- 2.30 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
- 2.30.1 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
- 2.31 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
- 2.31.1 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
- 2.32 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
- 2.32.1 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
- 2.33 SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
- 2.33.1 SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
- 2.34 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
- 2.34.1 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) - Stellungnahme zu DS 231249-19
- 2.35 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
- 2.35.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
- 2.36 GRÜNE-Große Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg
- 2.36.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg, DS 240516-06
- 2.37 GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen
- 2.37.1 Stellungnahme zu GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen
- 2.38 BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014
- 2.38.1 Stellungnahme zur BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014
- 2.39 FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501)
- 2.39.1 FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501-02)
- 2.40 Grüne-Große Anfrage: Zustand der Bäume im Park Carstanjen
- 2.41 FDP-Große Anfrage: Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Villenviertel
- 2.42 BBB-Anfrage: Bauruine auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Straße Ecke Muffendorfer Straße, Kennung Flurstücke 05431601700935-05431601700940; Drucksachengruppe 202262
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2026
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5.1 Fällgenehmigung für einen Feld-Ahorn auf dem Baugrundstück Eltviller Str. 14, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
- 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12
- 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12
- 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
- 6.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
- 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
- 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
- 6.5.1 Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
- 6.6 Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße
- 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark 5
- 6.7.1 Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark 5
- 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße
- 6.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße
- 6.9 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
- 6.10 Bürgerantrag: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus bezirklichen Mitteln für den ShuttleTransfer zur Großen Prinzenproklamation am 20.11.2026
- 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung von kostenpflichtigen Parken 24/7 in der gesamten Brunnenallee in Bonn Bad Godesberg
- 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf finanzielle Förderung des kleinen theaters Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
- 6.13 Bürgerantrag: Priorisierung und zeitnahe Umsetzung des Konzepts zur Verbesserung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue
- 6.13.1 Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue - Stellungnahme der Verwaltung
- 6.13.2 BSW/SBI- Änderungsantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue Antrag zur Vorlage 261555
- 6.14 Bürgerantrag: Schließung des Juppi-Schäfer-Wegs in Bad Godesberg
- 6.15 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.15.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.15.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
- 6.16 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
- 6.16.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
- 6.16.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
- 6.16.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
- 6.16.4 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
- 6.17 Grüne-Antrag: Goldbergweg
- 6.18 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- 6.19 CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
- 6.20 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
- 6.20.1 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
- 6.21 FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern
- 6.22 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
- 6.22.1 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
- 6.23 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
- 6.23.1 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
- 6.24 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
- 6.24.1 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
- 6.25 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
- 6.25.1 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
- 6.26 Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
- 6.26.1 Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
- 6.27 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
- 6.27.1 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte
- 6.27.2 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
- 6.28 Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
- 6.28.1 FDP-Änderungsantrag - Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses zur Slogan-Findung; Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 261262
- 6.29 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
- 6.29.1 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
- 6.30 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- 6.30.1 Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05
- 6.31 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
- 6.31.1 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
- 6.31.2 CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426
- 6.32 CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße
- 6.32.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße
- 6.33 FDP/VOLT-Prüfauftrag: Verkehrsoptimierende Maßnahmen auf den Bad Godesberger Verkehrsachsen
- 6.34 Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße
- 6.35 Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße
- 6.36 BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
- 6.36.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
- 6.37 BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
- 6.37.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
- 6.38 BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
- 6.38.1 Stellungnahme zu BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
- 6.39 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sofortmaßnahmen für Raumnutzungskonflikte in der Cäsariusstraße /Heisterbachstraße
- 6.40 CDU-Antrag: Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf
- 6.40.1 Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf
- 6.41 BBB-Antrag Zukunft des Schauspiels in Bad Godesberg Drucksachengruppe 260127
- 6.42 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2026
- 6.43 CDU-Antrag: Bauliche Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hochkreuzallee/Klufterstraße/Friesdorfer Straße durch Gehwegaufweitungen an den Querungsbereichen des Fußverkehrs
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)
- 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)
- 7.2.1 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
- 7.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
- 7.4 FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
- 7.4.1 FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
- 8 Anhörungen
- 8.1 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- 8.1.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
- 8.2 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
- 8.3 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
- 8.4 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
- 8.5 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
- 8.6 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)
- 8.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"
- 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2027
- 8.7.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
- 8.7.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578
- 8.8 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
- 8.9 N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
- 10.1.1 Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
- 10.2 CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
- 10.2.1 CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
- 10.3 CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus
- 10.3.1 CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus
- 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
- 12.2 Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
- 12.3 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
- 12.4 Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung
- 12.5 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
- 12.6 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
- 12.7 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn
- 12.8 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2027
- 12.9 Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
- 12.10 Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“, Deutschherrenstraße, Fuß- und Fahrradweg zur Saint-Cloud-Straße
- 12.11 Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung - Mitteilung zum Antrag 252709-04
- 12.12 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
- 25 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 22.10.2026, 04:24 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de