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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
19.11.2019, 18:10 Uhr
Ende
19.11.2019, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Internetangebot der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Internetangebot der Stadt Bonn
  4. 1.2 Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164) vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 2.1 Einführung und Verpflichtung von Frau Daniela Werdin
  7. 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.09.2019 vertagt
  8. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  9. 4.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  10. 4.1.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357ST5, FF 61)
  11. 4.2 Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7) verwiesen
  12. 4.3 Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal verwiesen
  13. 4.3.1 Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
  14. 4.4 Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings abgelehnt
  15. 4.4.1 Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings
  16. 4.5 Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen abgelehnt
  17. 4.5.1 Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen
  18. 4.6 Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 4.7 Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn ( Linien 635 und 630 ) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 4.8 Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 4.9 Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 4.9.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243ST4, FF: Amt 33)
  23. 4.10 Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Melbbadbebauung (alt: 1912214) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.11 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 4.12 Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 4.12.1 Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)
  27. 4.13 Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.13.1 Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)
  29. 4.14 Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783) verwiesen
  30. 4.14.1 Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)
  31. 4.15 Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4) verwiesen
  32. 4.15.1 Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)
  33. 4.16 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 4.17 Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue abgelehnt
  35. 4.17.1 Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue
  36. 4.18 Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt: 1813240NV3) abgelehnt
  37. 4.18.1 Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61)
  38. 4.19 Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265) zurückgezogen
  39. 4.19.1 Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265ST4, FF: Amt 21)
  40. 4.20 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 4.21 Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336) ungeändert beschlossen
  42. 4.21.1 Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336ST3, FF: Amt 56)
  43. 4.22 Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436) verwiesen
  44. 4.22.1 Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
  45. 4.23 Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717) verwiesen
  46. 4.23.1 Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)
  47. 4.24 Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  48. 4.24.1 Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)
  49. 4.25 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5 Beschlüsse
  51. 5.1 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.1.1 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968AA6) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 5.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste ungeändert beschlossen
  54. 5.3 Konzeptentwicklung für den Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 ungeändert beschlossen
  55. 6 Empfehlungen
  56. 6.1 Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648) ungeändert beschlossen
  57. 6.1.1 Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648ST2)
  58. 6.2 Leitbild und ISEK Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  59. 7 Anhörungen
  60. 8 Anregungen
  61. 9 Mitteilungen
  62. 9.1 Projekt von Studierenden der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Kooperation mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung zum Bürgerdialog zum Haushalt der Bundesstadt Bonn (alt: 1912213) zur Kenntnis genommen
  63. 9.2 Auswertungsbericht Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020 zur Kenntnis genommen
  64. 9.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda im Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
  65. 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen
  66. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  67. 11 (nichtöffentlich)
  68. 12 (nichtöffentlich)
  69. 13 (nichtöffentlich)
  70. 14 (nichtöffentlich)
  71. 15 (nichtöffentlich)
  72. 16 (nichtöffentlich)
  73. 17 (nichtöffentlich)
  74. 18 (nichtöffentlich)
  75. 19 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de