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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
16.12.2024, 19:00 Uhr
Ende
16.12.2024, 21:16 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Bernd Weede
  2. Dr. Annette Standop

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 geändert beschlossen
  7. 5.1.1 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 ungeändert beschlossen
  8. 6 Anträge
  9. 6.1 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 geändert beschlossen
  10. 6.1.1 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  11. 6.2 Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA ungeändert beschlossen
  12. 6.2.1 Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964 abgelehnt
  13. 6.3 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord geändert beschlossen
  14. 6.3.1 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord zur Kenntnis genommen
  15. 6.4 Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft ungeändert beschlossen
  16. 6.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft zur Kenntnis genommen
  17. 6.5 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 geändert beschlossen
  18. 6.5.1 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 zur Kenntnis genommen
  19. 6.5.2 CDU - Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148 geändert beschlossen
  20. 6.5.3 BBB-Änderungsantrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 abgelehnt
  21. 6.6 Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn für nachhaltige Bildungsfinanzierung ungeändert beschlossen
  22. 6.7 CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB) geändert beschlossen
  23. 6.7.1 Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB) Antrag zur Vorlage 242191 geändert beschlossen
  24. 6.8 Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“ geändert beschlossen
  25. 6.8.1 Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“ zur Kenntnis genommen
  26. 7 Mitteilungen
  27. 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW zur Kenntnis genommen
  28. 7.2 Entschädigungsordnung der Bundesstadt Bonn - Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze zum 01.01.2025 zur Kenntnis genommen
  29. 7.3 Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“ zur Kenntnis genommen
  30. 7.4 Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“ zur Kenntnis genommen
  31. 7.5 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  32. 7.6 Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024 zur Kenntnis genommen
  33. 7.7 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte zur Kenntnis genommen
  34. 7.8 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024 zur Kenntnis genommen
  35. 7.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024 zur Kenntnis genommen
  36. 7.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024 zur Kenntnis genommen
  37. 7.10 Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn zur Kenntnis genommen
  38. 7.11 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023 zur Kenntnis genommen
  39. 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024 zur Kenntnis genommen
  40. 7.13 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: November 2024 zur Kenntnis genommen
  41. 7.14 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin zur Kenntnis genommen
  42. 7.15 Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn zur Kenntnis genommen
  43. 7.16 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  44. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  45. 9 (nichtöffentlich)
  46. 10 (nichtöffentlich)
  47. 11 (nichtöffentlich)
  48. 12 (nichtöffentlich)
  49. 13 (nichtöffentlich)
  50. 13.1 (nichtöffentlich)
  51. 13.2 (nichtöffentlich)
  52. 14 (nichtöffentlich)
  53. 15 (nichtöffentlich)
  54. 15.1 (nichtöffentlich)
  55. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de