240521-06 ST · Stellungnahme der Verwaltung
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
Kerndaten
- Nummer
- 240521-06 ST
- Art
- Stellungnahme der Verwaltung
- Veröffentlicht
- 27.01.2026
- Letzte Änderung
- 25.10.2026
Orte
- Heisterbachstraße Hauptort
- Cäsariusstraße
- Bad Godesberg
Beratungsfolge
- Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Kenntnisnahme
Dateien
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240521-06 ST Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 28.01.2026 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Nach den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen sowie nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ist ein Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde zwingend erforderlich. Dies hat die Verwaltung in DS 240521-03 mitgeteilt. Die Verwaltung prüft derzeit das weitere Vorgehen im Hinblick auf die von der Bezirksvertretung Bad Godesberg beschlossenen Maßgaben, die sich jeweils aus den Änderungsanträgen ergeben haben. Anlage/n KeineSeite 1 von 1
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bonn.social/@lage ↗Datenstand: 25.10.2026, 06:17 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de